Nordwest Sonntagsblatt

Kater Nelio ist Frei- gang gewohnt. Jetzt sucht er ein neues Zuhause, wo ihm Ruhe und Zeit einge- räumt wird. Seite 5 Viele Aktionen zum Thema Biodiversität bot der Wittmunder Wald im Zuge des Tages der bio- logischen Vielfalt. Seite 8 Am 31. Mai ist Welt- nichtrauchertag der WHO. Warum dieser Tag weltweit eine solch große Bedeu- tung hat auf Seite 16 Um Spielplätze für Kinder kümmern sich Radio ffn und die Stiftung Sparda-Bank Hannover. Seite 31 Nr. 22 / 30. Mai 2021 Telefon (0 44 21) 4 00 86 -29 www.nordwest-sonntagsblatt.de Ingrid Franzen ist Backwartin beim Mühlenverein Accum e.V. Seite 26 Die Temperaturen steigen und erreichen Werte von bis zu 18 Grad. Kommende Wo- che präsentiert sich der Frühling von sei- ner sonnigen Seite. Die Werte steigen dabei auf über 20 Grad. Es bleibt trocken. Im Gespräch Wilhelmshaven. (gms) Wilhelmshavens Oberbür- germeister Carsten Feist hatte es am Pfingswoche- nende bereits angekün- digt: Die Stadt sorgt nun mit einer Allgemeinverfü- gung auch formal dafür, dass die Lockerungen aus der neuen Corona-Verord- nung in der Jadestadt grei- fen. Aufgrund der anhal- tenden niedrigen Inzidenz darf der Einzelhandel sei- ne Türen wieder für alle Kunden öffnen – der Nachweis eines tagesaktu- ellen Tests, einer Impfung oder einer Genesung ist derzeit nicht erforderlich. Ebenso entfällt die Not- wendigkeit, vorab einen Termin für den Einkauf vereinbaren zu müssen. Solange der Inzidenz- wert unter 35 ist, benöti- gen Geschäfte des nicht- alltäglichen Bedarfs aller- dings nach wie vor ein Hy- gienekonzept, um zu öff- nen. Außerdem gelten wie bisher für Kunden und Mitarbeiter die gängigen Abstands- und Hygienere- geln. Auch die Masken- pflicht bleibt bestehen. Wilhelmshaven erlässt Allgemeinverfügung Einkaufen ohne Corona-Test Friesland. (gms) Das Land Niedersachsen plant die Veröffentlichung der nächsten Corona-Verord- nung für kommenden Montag, 31. Mai. In dieser Verordnung soll laut An- kündigung des nieder- sächsischen Kultusminis- teriums der Stufenplan des Landes Niedersachsen umgesetzt werden. Diese Verordnung wird laut Land vorsehen, dass auf Landkreisebene per Allgemeinverfügung der Wechsel in den Präsenz- unterricht an den Schulen veranlasst werden kann, wenn die Inzidenz unter 50 liegt. Das heißt, sobald die Verordnung vorliegt, kann der Landkreis Friesland erst per Allgemeinverfü- gung ermöglichen, dass die Schulen in den Präsenz- unterricht (Szenario A) wechseln, heißt es in einer Pressemitteilung. Das bedeutet: Wenn die Landesverordnung am Montag, 31. Mai, veröf- fentlicht wird, kann der Landkreis Friesland zu Dienstag, 1. Juni – dem rechtlich nächstmöglichen Termin – den Wechsel in Szenario A verfügen, vo- rausgesetzt, die Inzidenz im Landkreis bleibt wei- terhin unter 50. Sollte die Landesverordnung früher veröffentlicht werden, kann gegebenenfalls be- reits zu Montag, 31. Mai, das Szenario A für die Schulen im Landkreis Friesland umgesetzt wer- den (bis Redaktions- schluss nicht der Fall). Wie bereits in der ver- gangenen Woche vom Landkreis mitgeteilt, sind die Schulen über einen möglichen Wechsel in Sze- nario A informiert und die Schülerbeförderung ist ebenfalls darauf vorberei- tet.Weitere Informationen, siehe Veröffentlichung des Niedersächsischen Kul- tusministeriums, unter https://bit.ly/2SpMsmm Landkreis Friesland wartet auf neue Verordnung Präsenzlehre ab 1. Juni? Oldenburg/Aurich. (gms) Corona-Schnelltests können binnen Minuten für mehr Sicherheit im Klassenzimmer sorgen und so zur Aufrechterhal- tung des Schulbetriebes beitragen. Was seit Wo- chen für viele Gang und Gebe ist, wollen jedoch nicht alle Eltern hinneh- men. Sie weigern sich mit- unter, ihre Kinder für den Schulbesuch testen zu las- sen. So auch eine Mutter im ostfriesischen Aurich. Sie drang indes mit ihrem Wunsch auf eine straf- rechtliche Ahndung nicht durch. Das Kind der Mutter so- wie Klassenkameraden seiner 4. Klasse hatten Kontakt zu einem corona- positiv getesteten Kind. Nachdem das Gesund- heitsamt Aurich hiervon Kenntnis erlangt hatte, führte es am nächsten Morgen in dieser Klasse einen Schnelltest bei allen Schülerinnen und Schü- lern durch. Die Mutter zeigte den zuständigen Mitarbeiter des Gesundheitsamts we- gen Körperverletzung im Amt an. Sie legte dazu ein Attest einer Allgemeinärz- tin vor, nach dem ihr Kind durch die Testung unter anderem eine schwere psy- chische Traumatisierung erlitten haben soll. Die Staatsanwaltschaft Aurich lehnte eine Straf- verfolgung ab und begrün- dete dies damit, dass kein hinreichender Tatverdacht für eine Körperverletzung vorliege. Gegen die Ein- stellung des Verfahrens legte die Mutter Be- schwerde zur General- staatsanwaltschaft Olden- burg ein, die die Entschei- dung der Staatsanwalt- schaft Aurich bestätigte und ebenfalls eine Ankla- geerhebung gegen den Ge- sundheitsamtsmitarbeiter ablehnte. Auch mit dieser Entscheidung war die Mutter nicht zufrieden und rief das Oberlandes- gericht an. Der 1. Strafsenat des Oberlandesgerichts hat jetzt den Antrag der Mut- ter verworfen. Er sei be- reits aus formellen Grün- den unzulässig. Er sei aber auch in der Sache unbe- gründet. Denn es liege kein hinreichender Tatverdacht einer Körperverletzung im Amt vor. Der Schnelltest sei nach § 25 des Infektionsschutz- gesetzes zulässig gewesen. Die Durchführung des Tests sei insgesamt ver- hältnismäßig, um eine gro- ße Zahl von Menschen vor einer möglichen Infektion zu schützen. Darüber hi- naus sei der Beweiswert des von der Mutter vorge- legten Attests denkbar ge- ring. Es sei mehr als frag- lich, wie die Ärztin im Zu- ge eines einzigen Termins die Diagnose einer schwe- ren psychischen Traumati- sierung habe stellen kön- nen. Aufgrund der Aus- stellung des Attests ergebe sich gegen sie vielmehr der Anfangsverdacht des Aus- stellens eines unrichtigen Gesundheitszeugnisses (§ 278 StGB). Eine Anklage gegen den Mitarbeiter des Gesund- heitsamts erfolgt daher nicht. Ob gegen die Ärztin ein Ermittlungsverfahren eingeleitet wird, bleibt ab- zuwarten. (Oberlandesge- richt Oldenburg, Be- schluss vom 10.05.2021, Az. 1 Ws 141/21.) Corona-Test an Schule: Oberlandesgericht Oldenburg lehnt Anklageerhebung ab Juristisches Nachspiel wegen falschen Attests? Bad Oeynhausen. (gms) Live aus dem Theater im Park in Bad Oeynhausen präsentiert Heinz Rudolf Kunze am Donnerstag, 10. Juni, um 19.30 Uhr das Beste aus 46 Studioalben, zahlreichen Büchern und unzähligen Konzerten, er- gänzt durch intime Ge- schichten, Anekdoten und Gedichten. „Wie der Name schon sagt“ lautet das Programm und ist alles, was ihn aus- macht – und trotzdem re- duziert auf das Wesentli- che: Kunze, seine Gitarre, sein Klavier und seine Songs. Zu sehen ist der Livestream auf der Kul- tur-Streamingplattform „CultureTotal“. Tickets und weitere Informationen sind erhältlich im Internet unter www.cultureto- tal.com Heinz Rudolf Kunze im Livestream Wilhelmshaven. (gms) Die Stadt Wilhelmshaven weist darauf hin, dass sie entgegen anderslautender Behauptung ihr Vorkaufs- recht beim Weiterverkauf des Grundstücks „Alter Schlachthofs“ nicht nur nicht ausgeübt hat – sie hatte gar keins. Wie Stadtbaurat Niksa Marusic in den jüngsten Sitzungen des Ausschus- ses für Planen und Bauen sowie des Rates ausgeführt hatte, wurden die Grund- stücke südlich der Bushal- le mit Löschung des Sanie- rungsvermerks im Dezem- ber 2014 bereits aus dem Sanierungsgebiet entlas- sen. Fortsetzung Seite 6 Stadt zum „Alten Schlachthof“ „Kein Vorkaufsrecht“

RkJQdWJsaXNoZXIy MTUzODc=